Rechtsprechung
| OVG Bremen, 12.03.2002 - 1 B 23/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,15160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Persönliche Unzuverlässigkeit eines Trägers eines Altenheims ; Untersagung des Betriebes eines Altenheims ; Schenkungen der Heimbewohner an den Heimträger oder das Heimpersonal
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Kontovollmacht für Heimträger
Verfahrensgang
- VG Bremen, 20.12.2001 - 8 V 2450/01
- OVG Bremen, 12.03.2002 - 1 B 23/02
Papierfundstellen
- NJW 2002, 3119
- NVwZ 2003, 1010 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.02.1990 - V ZR 139/88
Nichtigkeit von Verträgen zwischen Heimpersonal und -insassen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Bremen, 25.03.1999 - 1 B 65/99
Besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Baden-Württemberg, 24.05.2006 - 6 S 2074/05
Untersagung eines Heimbetriebs
Bei dieser Wertung ist, worauf das Verwaltungsgericht zutreffend hingewiesen hat, ein strenger Maßstab anzulegen, der wegen der erhöhten Schutzbedürftigkeit der in den Heimen betreuten Menschen weiter reicht als sonst im Gewerberecht üblich (…vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.04.1990 - 10 S 596/90 - OVG Rh.-Pf., Urt. v. 07.10.1986, NVwZ 1987, 425; OVG Bremen, Beschl. v. 12.03.2002, NJW 2002, 3119). - VG Braunschweig, 18.12.2003 - 5 A 391/02
Altenpflege; Altenpflegehelfer; Altenpflegehelferin; Zuverlässigkeit
Er muss die Gewähr dafür bieten, dass die Abhängigkeit, die typischerweise aus einem Heimaufenthalt resultiert, nicht ausgenutzt wird" (OVG Bremen, Beschl. vom 12.03.2002, 1 B 23/02 - juris).